Kategorie: Matthias Hofer

Manipulation bei Online-Petitionen möglich?

Veröffentlicht am von Matthias Hofer

Im Zuge der Causa „Untersuchungsausschuss Hypo-Alpe-Adria“ wurde jüngst auch die von allen Oppositionsparteien unterstützte Online-Petition auf der Homepage des Parlaments Gegenstand intensiver Diskussionen. Bundesminister Mitterlehner meinte sinngemäß in einem Interview, dass die Identität der eingetragenen Befürworter besagter Petition nicht überprüfbar sei und daher die Anzahl der Unterstützer auch manipuliert werden könne. Ein empörter Aufschrei erschallte Read more about Manipulation bei Online-Petitionen möglich?[…]

Hypo-Untersuchungsausschuss: Alles nur Show?

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Am 25. Februar 2014 haben die Abgeordneten Elmar Podgorschek (FPÖ), Werner Kogler (Die Grünen), Robert Lugar (Team Stronach) und Rainer Hable (NEOS) gemeinsam eine Petition „befreffend Aufklärung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels und Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ (1) eingebracht. Eine Unterstützung dieser Petition ist seither mit wenigen Mausklicks rund um die Uhr online möglich. Petitionen werden im Ausschuss Read more about Hypo-Untersuchungsausschuss: Alles nur Show?[…]

Schulautonomie und Flügel heben in grün-pinker Manier

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„Es müssten nur die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit alle neun AHS-Unterstufen als Modellversuchsschulen geführt und die übrigen Hauptschulstandorte rasch zu Neuen Mittelschulen umgewandelt werden können.“ So soll es also nach den ach so basisdemokratischen Grünen im Verein mit den NEOS funktionieren: Vorarlberger Hauptschulen, die aus freien Stücken und ganz absichtlich keine Neue Mittelschule wurden Read more about Schulautonomie und Flügel heben in grün-pinker Manier[…]

Der BIFIE-Datenskandal und der Salzburger Finanzskandal – erstaunliche Parallelen

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Es ist sind nicht nur der Vorname und die Parteizugehörigkeit, die Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek mit der ehemaligen Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller gemeinsam hat. Der Umgang der einen Gabi mit dem enormen Datenleck im BIFIE lässt bemerkenswerte Parallelen zum Umgang der anderen Gabi mit dem Salzburger Finanzskandal erkennen. Da wie dort beginnt die Tragödie mit einer fulminanten Fehleinschätzung. Read more about Der BIFIE-Datenskandal und der Salzburger Finanzskandal – erstaunliche Parallelen[…]

Laura Rudas: SPÖ-Bildungspolitik in Theorie und Praxis

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SPÖ-Bundesgeschäftsführerin und Bildungssprecherin Laura Rudas geht also an die Elite-Universität Stanford in Californien und beendet ihre politische Laufbahn. So weit, so unspektakulär, wäre da nicht noch eine Kleinigkeit. Laura Rudas trat als SPÖ-Mandatarin ihre gesamte politische Laufbahn beginnend als Bezirksrätin im 15. Wiener Gemeindebezirk, über den Wiener Gemeinderat bis zum Nationalrat und der Bundesgeschäftsführung in Read more about Laura Rudas: SPÖ-Bildungspolitik in Theorie und Praxis[…]

Die Hypo Alpe Adria und die Grünen

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Unerträglich in der derzeitigen Medienberichterstattung über die skandalösen Vorgänge rund um die Hypo Alpe Adria ist die Tatsache, dass nun die Grünen, speziell der nunmehrige Kärntner Landesrat Rolf Holub, als Saubermann dargestellt werden. Genau dieser Herr Holub hat am 22.4.2004 als Landtagsabgeordneter der Kärntner Grünen den unbeschränkten Landeshaftungen ebenfalls zugestimmt! Wie man relativ leicht herausfinden Read more about Die Hypo Alpe Adria und die Grünen[…]

Gesamtschule: Battleground Vorarlberg

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Während es in den Bundesländern Salzburg und Tirol in Sachen Gesamtschulmodellregionen relativ ruhig geworden ist, entwickelt sich Vorarlberg zum bildungspolitischen Battleground. Dass dies den bevorstehenden Landtagswahlen zu verdanken ist, behaupten allerdings nur böse Zungen. Die Vorarlberger ÖVP hat sich angesichts schlechter Umfragewerte in eine denkbar ungünstige Situation hineinmanövriert. Wer sich mit deklarierten Gesamtschulideologen ins Bett Read more about Gesamtschule: Battleground Vorarlberg[…]

Leitl ist kein Neugebauer

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Christoph Leitl scheint ein eher unzufriedener Zeitgenosse zu sein. Schon im letzten August ließ er mit der Aussage aufhorchen, Österreich – immerhin eines der reichsten Länder dieser Erde – sei „abgesandelt“. Wenige Tage nach diesem Sager legte er noch einmal nach und meinte in der ZIB2 im ORF, dass der öffentliche Sektor Österreich nach unten Read more about Leitl ist kein Neugebauer[…]

Claudia Schmied, die NMS und das sinkende Schiff

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Eines muss man der ehemaligen Unterrichtsministerin Claudia Schmied schon lassen: Sie hat ein feines Sensorium dafür, wann ein sinkendes Schiff idealerweise zu verlassen ist. So war es schon bei der Kommunalkredit, die kurz nach ihrem Wechsel aus der Chefetage in die Politik mit juristischer Begleitmusik notverstaatlicht werden musste. Und so ist es nun auch bei Read more about Claudia Schmied, die NMS und das sinkende Schiff[…]

Auch die SPÖ ist in die Demokrawalle verwickelt!

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Die Spuren im Internet lassen sich nur schwer verwischen. Im Fall der Gewaltexzesse in der Nacht des Akademikerballs führen diese in Richtung Grüne, aber auch in Richtung SPÖ. Demo-Mitorganisatorin Natascha Strobl von der „Offensive gegen Rechts“ kritisierte in der Sendung [Anm. ORF-Sendung „Im Zentrum“, 26. Jänner 2014] die „Eskalationsstrategie der Polizei und die Hetzkampagne der Read more about Auch die SPÖ ist in die Demokrawalle verwickelt![…]